Um die Verbreitung illegaler Hassreden im Internet zu verhindern und zu bekämpfen, vereinbarte die Europäische Kommission im Mai 2016 mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube einen "Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet". Weitere Soziale Medien wie Instagram, Snapchat und TikTok schlossen sich in den Folgejahren dem Verhaltenskodex an.

Nun hat die Europäische Kommission die Ergebnisse ihrer sechsten Bewertung des Verhaltenskodex veröffentlicht. Aus den Untersuchungen geht hervor, dass Soziale Netzwerke Hass-Postings langsamer überprüfen und weniger löschen als in den Jahren zuvor.

Die durchschnittliche Anzahl der innerhalb von 24 Stunden überprüften Meldungen ist zwar weiterhin hoch (81 %), aber im Vergleich zu 2020 (90,4 %) gesunken. Insgesamt entfernten Soziale Netzwerke 62,5 % der ihnen gemeldeten Inhalte, während 37,5% online blieben. Dieses Ergebnis ist niedriger als der Durchschnitt von 71 % in den Jahren 2019 und 2020. Untergliedert nach Sozialen Netzwerken sind jedoch die Fortschritte von Instagram (66,2 % Entfernungen im Jahr 2021, 42 % im Jahr 2020) und Twitter (49,8 % vs. 35,9 %) beachtenswert. TikTok wurde zum ersten Mal in die Bewertung einbezogen und schnitt gut ab (80,1 % Entfernungen).

Wie in der letztjährigen Bewertung ist die sexuelle Orientierung (18,2 %) als häufigster Grund für Hass-Postings angegeben, gefolgt von Fremdenfeindlichkeit einschließlich Hass gegen Migranten (18 %), Antiziganismus (12,5 %) sowie Antisemitismus (9,3 %).

Weiterhin wurde wie in vergangenen Untersuchungen festgestellt, dass der wesentliche Schwachpunkt von Social Media-Plattformen die unzureichende Rückmeldung auf Hinweise von Nutzern sei. Von der Europäischen Kommission wird daher ein intensivierter Dialog zwischen Social Media Betreibern und vertrauenswürdigen Hinweisgebern sowie Organisationen der Zivilgesellschaft gefordert, um Lücken bei der Überprüfung von Hinweisen zu schließen.

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