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20.01.2020

 

Hate Speech anzeigen über hassmelden.de

Ich lese auf Twitter eine Meldung über neue Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie – und finde darunter einen hasserfüllten Kommentar, der sich gegen Politiker richtet. Was kann ich dann tun?

 

Ob ein Post geschmacklos ist oder nicht, darüber lässt sich streiten. Ob er allerdings rechtswidrig ist, kann ein Laie nicht feststellen. Im Zweifelsfall sollte man Experten zu Rate ziehen, wie die von der Organisation "Hassmelden". Über eine App oder die Website hassmelden.de kann jeder Internetnutzer anonym einen Link mit dem zweifelhaften Hasskommentar schicken.

Ehrenamtliche, oft Jura-Studenten, prüfen, ob die Meldung beispielsweise volksverhetzend, rassistisch oder diskriminierend sein könnte. Stufen sie die Meldung als verdächtig ein, erstatten sie Anzeige bei der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main.

Die gemeinnützige Organisation Hassmelden ist offizieller Kooperationspartner der Generalstaatsanwaltschaft und wurde 2019 gegründet. Sie hat nach eigenen Angaben bereits über 150.000 Meldungen von anonymen Nutzern erhalten; daraus ergingen mehr als 50.000 Strafanzeigen. Sie finanziert sich ausschließlich über Spenden.